Entwurf aktualisiert am 7. Oktober 2026. Dienstspezifische Vereinbarungen und Verantwortlichkeiten beim jeweiligen Einsatz müssen vor der Veröffentlichung oder Einführung benannt werden.
1. Anbieter und Geltungsbereich
REFINIO GmbH, Steiner Str. 6, 91189 Rohr, Deutschland, stellt die öffentliche Website edda.one und die technische Umgebung EDDA bereit. Kontakt: info@refinio.net. Diese Bedingungen beschreiben die Grenzen zwischen der Informationswebsite, der Anwendung, dem REFINIO-Register und dem Einsatz in der Gesundheitsversorgung. Jeder anwendbare Dienstvertrag oder jede Vereinbarung zum jeweiligen Einsatz muss die erfassten Dienstleistungen und Verantwortlichkeiten benennen.
2. Eine technische Umgebung für die Gesundheitsversorgung
EDDA stellt Mechanismen für lokale Aufzeichnungen, Identität, Autorisierung, Weitergabe, Delegation, Herkunftsnachweise und Prüfung bereit. Die Nutzung der Website oder von EDDA begründet für sich genommen kein medizinisches Behandlungsverhältnis mit REFINIO.
Medizinische Beurteilung, Diagnose, Behandlung, klinische Entscheidungen und berufliche Pflichten bleiben in der Verantwortung der medizinischen Fachkräfte und Organisationen, die die jeweilige Versorgung erbringen. Die technischen Berechtigungen der Software begründen keine medizinischen Befugnisse und ersetzen keine fachliche Beurteilung.
3. Lokale Aufzeichnungen und berechtigte Weitergabe
Teilnehmer führen Informationen auf ihren Geräten und tauschen sie entsprechend ihren Beziehungen, Rollen und Berechtigungen mit berechtigten Teilnehmern aus. Teilnehmer und Betreiber des jeweiligen Einsatzes müssen festlegen, wer handeln und Informationen empfangen darf und wie delegierte Handlungen autorisiert und zugeordnet werden.
Die Berechtigung einer Anwendung zur Weitergabe von Informationen ist von der Rechtsgrundlage ihrer Verarbeitung zu unterscheiden. Jede verantwortliche Organisation muss sicherstellen, dass Verarbeitung und Weitergabe die für ihre Tätigkeiten geltenden Anforderungen erfüllen, einschließlich erforderlicher Einwilligungen und Schutzmaßnahmen für Gesundheitsdaten.
Lokale Aufzeichnungen und Browserarbeitsbereiche müssen im Rahmen der Zugriffs-, Aufbewahrungs-, Sicherungs- und Geräterichtlinien des jeweiligen Einsatzes verwaltet werden. Eine installierte Anwendung und eine gewöhnliche Browsersitzung können getrennte lokale Speicherbereiche haben; die Installation von EDDA importiert vorhandene Aufzeichnungen nicht automatisch.
4. Das Register ist kein Speicher für Gesundheitsakten
Das REFINIO-Register verwaltet Kunden-, Konto-, Dienst-, Vertrags-, Abrechnungs- und Buchhaltungsinformationen. Es ist von den EDDA-Gesundheitsakten getrennt und darf nicht verwendet werden, um Gesundheitsakten von Patienten einzureichen oder zu speichern.
Optionale Betriebskennzahlen erfordern eine ausdrückliche Einwilligung und müssen von den Inhalten der Gesundheitsakten getrennt bleiben. Der Widerruf dieser Einwilligung beendet künftige einwilligungsbasierte Verarbeitungen; er kündigt weder einen Dienstvertrag noch hebt er gesetzliche Aufbewahrungspflichten für Buchhaltungsunterlagen auf. Für Kundenverwaltung und Buchhaltung gelten eigene Rechtsgrundlagen, wie im Datenschutzhinweis beschrieben.
5. Einsatz in der Gesundheitsversorgung und verbundene Dienste
Die teilnehmenden Organisationen müssen die jeweiligen Verantwortlichen, klinischen Verantwortlichkeiten, Rechtsgrundlagen, berechtigten Empfänger, Aufbewahrungsregeln, Auftragsverarbeiter und Verfahren zur Ausübung individueller Rechte benennen. Sie müssen außerdem alle externen Nachrichten-, Hosting- oder sonstigen Dienste benennen, die bei ihrem Einsatz genutzt werden.
Die Föderation überträgt nicht allein durch sich selbst die Verantwortung für die Gesundheitsinformationen der Teilnehmer auf REFINIO. REFINIO bleibt für die tatsächlich übernommenen Dienstleistungen und Verarbeitungen verantwortlich; die Rolle jedes anderen Teilnehmers hängt von dessen Zwecken und Tätigkeiten ab.
Vertragliche Regelungen für den jeweiligen Einsatz müssen den geltenden Leistungsumfang, die Unterstützung, die Verfügbarkeit und die Verantwortlichkeiten bei der Datenverarbeitung festlegen. Diese allgemeine Beschreibung begründet solche Regelungen nicht von sich aus.
6. Information und Kontakt
Die öffentliche Website erläutert EDDA und enthält eine eingebettete Anwendung zur Demonstration. Informationen und Zugang zur Demonstration begründen kein medizinisches Behandlungsverhältnis und garantieren nicht, dass ein bestimmter Gesundheitsdienst, Anbieter oder Einsatz verfügbar ist.
Bei Fragen zur Website, zu technischen Diensten oder zur Kundenbeziehung wenden Sie sich an info@refinio.net. Für Versorgungsentscheidungen und Anfragen zu Gesundheitsakten wenden Sie sich an die medizinische Fachkraft oder den Verantwortlichen, die beziehungsweise der für den jeweiligen Einsatz benannt ist. Weitere Informationen finden Sie im Datenschutzhinweis und im Impressum.